Andrea Tony Hermann

Die Österreichische Sozialpartnerschaft im Wandel

/in /von

Die Änderungen der Regierung im Arbeitsrecht und die damit einhergehenden Diskussionen um den 12-Stunden-Tag sind derzeit in aller Munde. Das neue Arbeitszeitgesetz wurde ohne vorhergehende Begutachtungsphase in der vergangenen Woche im Nationalrat beschlossen. Dieses Vorgehen hat mit einer traditionellen Praxis – der vorparlamentarischen Begutachtung von arbeits- und sozialpolitischer Gesetzgebung durch die Sozialpartner – in Österreich gebrochen und wirft die Frage nach der Rolle der Sozialpartnerschaft in Politikprozessen auf. 

Weiterlesen

Flooh Perlot

Verbundenheit mit der EU

/in /von

Österreich hat am 1. Juli zum dritten Mal nach 1998 und 2006 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Neben inhaltlicher und koordinierender Arbeit bedeutet das vor allem viel Zeit für Symbolik.

Weiterlesen

Daniela Ingruber

Demokratie – kein Ende in Sicht

/in /von

Im Mai 1968 schrieb die Grande Dame des deutsch(sprachig)en Journalismus, Marion Gräfin Dönhoff, in der Zeit einen Text zur Krise der Demokratie. Dönhoff stellte damals fest: Nicht nur, dass die großen Demokratieskeptiker (egal ob Einzelpersonen oder Parteien) nicht verraten, welches System ihnen besser als eine Demokratie schiene, sie argumentieren auch nicht, warum ein anderes System besser wäre.

Weiterlesen

Katrin Praprotnik

Aufbau und Kompetenz des Bundesrats im Vergleich

/in , /von

Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung in der Europäischen Union lebt in einem politischen System mit zwei parlamentarischen Kammern. Die zweite Kammer ist oftmals als Länderparlament strukturiert, wird nicht direkt gewählt und übt im Vergleich zur ersten Kammer meist geringere politische Macht in der Bundesgesetzgebung aus. Der vorliegende Beitrag betrachtet den Österreichischen und den Deutschen Bundesrat im Detail.

Weiterlesen

Andrea Tony Hermann

Evidenz-basierte Politik in Österreich

/in /von

Auch in Österreich erfreut sich das Konzept der evidenz-basierten Politikgestaltung – zumindest rhetorisch – zunehmender Beliebtheit. Nichtsdestotrotz spielen WissenschafterInnen und ihre wissenschaftliche Expertise bis heute eine eher untergeordnete Rolle. Interessen-basierte Politikgestaltung und Interessenvermittlung im Rahmen der Sozialpartnerschaft dominieren politische Prozesse und deren Inhalte. 

Weiterlesen

Flooh Perlot

Zahlen, die für sich sprechen?

/in /von

Statistiken und Umfragedaten dienen laufend als Argumente in politischen Diskussionen, auch dieser Blog bezieht sich immer wieder auf Zahlenmaterial. Dieses wirkt oft eindeutig, seine tatsächliche Aussage hängt aber stark von der Einordnung ab.

Weiterlesen

Daniela Ingruber

Demokratie braucht den öffentlichen Raum

/in /von

Im Alltag fällt der öffentliche Raum kaum auf, bedeutsam wird er meist erst dann, wenn Störfaktoren auftreten. Dabei stellt er eines der essentiellen Werkzeuge demokratiepolitischer Prozesse dar. Es ist der physische sowie mentale oder digitale öffentliche Raum, der Diskurse erst ermöglicht.

Weiterlesen

Katrin Praprotnik

Der Bundesrat – ein österreichisches Spezifikum?

/in , /von

Das österreichische Parlament ist ein Zweikammernparlament, welches sich aus dem Nationalrat und dem Bundesrat zusammensetzt. Das verfassungsmäßig garantierte Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern hat lange Tradition und doch flammt immer wieder eine Debatte über die Rolle des Bundesrates auf. Für eine Diskussion über Sinn und Zweck einer Länderkammer lohnt sich ein Vergleich mit anderen europäischen Ländern als Ausgangspunkt.

Weiterlesen

Flooh Perlot

Beteiligung an und in der Demokratie

/in /von

2018 hat Österreich bisher sinkende Wahlbeteiligungen gebracht. Der wiederkehrende Blick auf diesen Trend verdeckt, dass Demokratie von unterschiedlichen Formen der Beteiligung und Mitwirkung auch abseits der Stimmabgabe lebt. Dennoch sind und bleiben Wahlen ein zentrales Element.
Weiterlesen

Andrea Tony Hermann

Volksbegehren als Korrektiv für Regierungsvorhaben?

/in /von

Volksbegehren werden von der österreichischen Bevölkerung als zentrales Instrument für politische Partizipation wahrgenommen. Die Fähigkeit von Volksbegehren Regierungsvorhaben tatsächlich und unmittelbar zu beeinflussen, ist eingeschränkt. Jedoch ist der von Volksbegehren indirekt ausgehende politische Druck nicht zu unterschätzen. 

Weiterlesen