Zukunft in Europa: die EU-Zukunftskonferenz

Am diesjährigen Europatag, dem 09. Mai, startete einer der größten Bürger*innenbeteiligungsprozesse in Europa. Im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas können sich Bürgerinnen und Bürger aktiv zu Wort melden und einen Beitrag zur zukünftigen Gestaltung und Ausrichtung Europas leisten.

Es gibt immer was zu reden und zu diskutieren. Sei es zwischen Expert*innen, Politiker*innen, Wissenschaftler*innen oder im Alltag mit der Familie, Freund*innen oder den Nachbar*innen. Meist finden diese Gespräche oder Diskussionen aber in einem kleinen Rahmen statt und werden im Allgemeinen eher von einem ausgewählten Personenkreis wahrgenommen. Auch werden zu bestimmten konkreten Problemlagen oder Herausforderungen vielmehr Expert*innen zu ihren Meinungen befragt und weniger die Allgemeinheit. Aber gerade diese Meinungen, Präferenzen, Bewertungen und Empfehlungen sind für gesellschaftliche Entwicklungen von großer Bedeutung und können als ein wichtiges Instrument in der Gestaltung von politischen Vorhaben gesehen werden.

Partizipative Prozesse

Um die Europäerinnen und Europäer unmittelbar in die Entwicklung der EU einzubinden, hat sich die EU-Kommission, der Rat und das Europäische Parlament – im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz – dazu verpflichtet, den Bürger*innen mehr Gehör zu verschaffen. Christina Hainzl vom Austrian Democracy Lab (ADL) sagte hierzu im Rahmen eines Gesprächs mit dem Magazin Unser Europa. Unsere Gemeinde: „Bei Beteiligungsstrukturen dieser Art besteht die Gefahr, dass tolle Ideen aufkommen, die aber nicht realistisch umsetzbar sind. Wenn ein Diskussionsprozess in Gang kommt, die Ergebnisse aber nicht weiterverfolgt werden, geht Vertrauen verloren.“ [1]

Von der Idee zur EU-Maßnahme

Unterschiedliche Kanäle und Zugänge bilden die Bausteine der Konferenz und sollen allen EU-Bürger*innen aus allen Gesellschaftsschichten, jeden Alters und aus allen Ecken der Union die Möglichkeit eröffnen, an der Konferenz teilzunehmen. So bietet die mehrsprachige digitale Plattform (futureu.europa.eu) den Interessierten die Möglichkeit unterschiedliche Ideen zu einem vielfältigen Pool an Themen einzubringen und gemeinsam darüber zu diskutieren. Zentrale Themen sind unter anderem: Klimawandel und Umwelt; Gesundheit; starke Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung; die EU in der Welt; Werte und Rechte; digitaler Wandel; Demokratie in Europa; Migration; Bildung, Kultur, Sport und Jugend. Gerade diese Möglichkeit der Online-Beteiligung bietet laut Christina Hainzl einen niederschwelligen Zugang, der die Partizipation für alle einfacher gestaltet. [1] Auf der Online-Plattform werden die einbrachten Ideen und Beiträge gesammelt, analysiert und zugänglich gemacht. Ergänzend zur Online-Plattform werden Schlüsselthemen in Bürger*innenforen aufgegriffen und vertiefend besprochen. Hierfür kommen 200 zufällig ausgewählte Teilnehmer*innen zusammen. Neben der Beteiligung über die Online-Plattform werden die Mitgliedsstaaten explizit auch dazu angehalten dezentrale Veranstaltungen zu organisieren, um somit noch weitere Bürger*innen zu erreichen und lokale Themen aufzugreifen.

Um sicherzustellen, dass die Empfehlungen und Ideen der Bürger*innenforen, Veranstaltungen und jene der Online-Plattform auch erörtert werden, wird die Plenarversammlung der Konferenz eingerichtet. Zusammengesetzt wird diese Versammlung aus Vertreter*innen des europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission sowie aller nationalen Parlamente und Bürger*innen. Zudem werden Mitglieder des Ausschusses der Regionen, des Wirtschafts- und Sozilausschusses, Sozialpartner*innen als auch der Zivilgesellschaft vertreten sein.

Fazit

Mit der Zukunftskonferenz versucht die EU näher an ihre Bewohner*innen heranzukommen und sie stärker in die Entscheidungsfindung einzubinden. Ziel wird es sein einen Bericht zu verfassen, der Reformprozesse in die Wege leitet. Ob und inwiefern grundlegende Veränderungen und Überarbeitungen angeregt werden können, wird sich in naher Zukunft weisen.

Weitere Informationen zur Konferenz und Veranstaltungen in Österreich finden Sie hier.

[1] König, Sabine (2021): Start für die EU-Zukunftskonferenz. Unser Europa. Unsere Gemeinde, 02, 32-35. https://www.europagemeinderaete.at/magazin (Zugegriffen: 23.08.2021).