Angesichts der dramatischen Entwicklung in Afghanistan war in den vergangenen Tagen immer wieder zu hören, dass sich 2015 nicht wiederholen dürfe: Zunächst in Deutschland vom CDU-Spitzenkandidaten Armin Laschet, kurz darauf in Österreich etwa von Innenminister Nehammer oder SPÖ-Vorsitzenden Rendi-Wagner. Aber was heißt das überhaupt?
Rund um die Nationalratswahl stimmten nur mehr 63 Prozent der Aussage sehr zu, dass Demokratie trotz Problemen die beste Regierungsform sei. Der Versuch einer Einordnung dieser Zahl.
Jetzt entscheidet sich, welche Versprechen aus dem Wahlkampf es in ein Regierungsprogramm schaffen.
Ab 2020 soll ein Algorithmus des Arbeitsmarktservices die Jobchancen von Arbeitslosen bewerten. Gelegenheit, über den politischen Regulierungsbedarf von Künstlicher Intelligenz nachzudenken.
Bevor es am 29. September wieder um Wahlsieger und -verlierer geht, ein paar Zahlen zu Nationalratswahlen abseits des Rennens um die Mandate.
Eine erste Entscheidung darüber, wie der neue Nationalrat nach der Wahl aussehen kann, fällt bereits nächste Woche.
Dank der Neuwahl ist das Ende der aktuellen Gesetzgebungsperiode absehbar. Die Sommerpause bietet Gelegenheit für eine Bilanz, wer im Nationalrat sitzt.
Die jüngst öffentlich ausgetragene Uneinigkeit zwischen ÖVP und FPÖ in Sachen Identitäre hat zu vereinzelten Spekulationen über ein frühzeitiges Regierungs-Aus geführt. Ohne selbst zu orakeln, kann man versuchen, einen Was-wäre-wenn-Fall einzuordnen.
Am 26. Mai wählen die ÖsterreicherInnen und EU-BürgerInnen hierzulande ihre Abgeordneten für das Europaparlament und wenig später wird auch eine neue EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Die Wahl wird eine Richtungsentscheidung werden, wie sich die Union in den kommenden Jahren weiterentwickeln soll. Die zweite Welle des Demokratieradars zeigt, dass eine Zukunftsvision der Vereinigten Staaten von Europa für eine Mehrheit vorstellbar ist.
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Die SpitzenkandidatInnen der österreichischen Parteien für die EU-Wahl am 26. Mai 2019 stehen (weitgehend) fest. Große Überraschungen sind zumindest beim Führungspersonal ausgeblieben. Auch das Profil der KandidatInnen entspricht durchaus dem Muster bisheriger EU-Wahlen, nur QuereinsteigerInnen an der Spitze gibt es diesmal nicht.