Hasspostings gegen Alma Zadic zeigen traurigen Alltag
Die Demokratie braucht Meinungsfreiheit. Doch auch diese hat Grenzen.
Beiträge
Philippa Strache spielt Abgeordnete
Mitglieder des Nationalrats sollten die Grundregeln der Demokratie beherrschen.
Parteiensystem von morgen
Eine erste Entscheidung darüber, wie der neue Nationalrat nach der Wahl aussehen kann, fällt bereits nächste Woche.
Wer im Nationalrat sitzt
Dank der Neuwahl ist das Ende der aktuellen Gesetzgebungsperiode absehbar. Die Sommerpause bietet Gelegenheit für eine Bilanz, wer im Nationalrat sitzt.
Aus Liste PILZ wird JETZT mit Programmleitlinien
Mit 20. November wurde die Umbenennung wirksam und der ehemalige Parlamentsklub Liste PILZ fungiert fortan unter dem neuen Namen JETZT (J). Ob auch die Partei selbst den neuen Namen übernehmen wird, entscheiden die Mitglieder am 3. Dezember. Parallel zur neuen Bezeichnung gibt es zudem ein inhaltliches Programm für die Abgeordneten des Klubs, das u.a. den Schwerpunkt Klimaschutz auslobt. Beide Neuerungen sind strategisch gute Entscheidungen: Erstens, um umweltpolitische Themen zu besetzen, die mit dem Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat frei geworden sind. Zweitens, um die Eigenständigkeit des Klubs abseits des Namensgebers Peter Pilz zu etablieren.